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Oktober 2016

Urban Pappi, copyright: VG Bild Kunst, Anita Schulze,2016

Liebe Leserin, lieber Leser,

Reformen des Urheberrechts werden heutzutage sowohl von den nationalen Parlamenten, als auch in Brüssel und Strasbourg beschlossen. Während Berlin seit geraumer Zeit und auch aktuell über eine Verbesserung des Urhebervertragsrechts streitet, was wiederum die Arbeit an einer einheitlichen Bildungs- und Wissenschaftsschranke verzögert, hat die EU-Kommission Mitte September ihr angekündigtes umfangreiches Reformpaket veröffentlicht. Dieses wird uns voraussichtlich das gesamte Jahr 2017 beschäftigen. Das Positionspapier der Bild-Kunst zum Reformpaket finden Sie hier.

Für diese Ausgabe unseres Newsletters haben eine Reihe von Autorinnen und Autoren Beiträge beigesteuert: Gerd Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht, gibt uns einen Überblick über den Richtlinienentwurf aus Brüssel. Jürgen Kasten, Geschäftsführer des Bundesverbandes Regie, beleuchtet die Diskussion um das Urhebervertragsrecht sowohl aus nationaler, wie auch aus europäischer Sicht. Anke Schierholz informiert über die Forderung der Bild-Kunst, dass die Kommission eine sinnvolle Regelung für das „Framing“ in den Entwurf aufnimmt, also das Einbinden fremder Inhalte in die eigene Website. Und zuletzt lesen Sie von mir eine unzufriedene Stellungnahme über den Vorschlag der Kommission, wie die Plattformbetreiber für von Endnutzern hochgeladene Inhalte besser zur Verantwortung gezogen werden sollen – nämlich anscheinend gar nicht.

Die Bild-Kunst nutzt ihren Oktober-Newsletter auch in eigener Sache: in einem eigenen kurzen Artikel finden Verlage und Bildagenturen wichtige Hinweise zu den bis zum 28.02.2017 möglichen Nachmeldungen.

Herzlich,
Ihr
Urban Pappi


Urheberrecht Deutschland/Europa


Die Urheberrechtspolitik der EU

Die EU-Kommission legte Mitte September 2016 ihre Vorschläge für eine Reform des EU-Urheberrechts vor. Weil das Urheberrecht auf europäischer Ebene weitgehend harmonisiert ist, haben diese Vorschläge auch für das Urheberrecht in Deutschland eine große Relevanz. Im folgenden Gastbeitrag gibt Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht, einen Überblick über die von der Generaldirektion Binnenmarkt vorgeschlagene Reform. Weiterlesen


Reform, Reförmchen, Mogelpackung? - Deutsche Urhebervertragsrecht-Novelle und Richtlinienentwurf der EU-Kommission

Trotz der letzten Novelle 2002 ist die Auseinandersetzung um das Urhebervertragsrecht in Deutschland nie verstummt. Zu unscharf waren zentrale Bestimmungen, etwa zur Aufstellung Gemeinsamer Vergütungsregeln, die den gesetzlichen Vertragsanpassungsanspruch auf angemessene Vergütung vom Kopf auf die Füße stellen sollten. Im folgenden Beitrag beleuchtet Dr. Jürgen Kasten, Geschäftsführer des Bundesverbandes Regie (BVR), die derzeitigem Reformvorschläge aus Berlin und Brüssel. Weiterlesen


Framing muss ins Brüsseler Urheberrechts-Paket!

Das Problemfeld „Framing von Inhalten“ hatte die Bild-Kunst bereits im Newsletter vom November 2015 ausführlich geschildert: es geht um die massiven Probleme, die der EuGH mit seiner Rechtsprechung zur Öffentlichen Zugänglichmachung von geschützten Werken im Internet vor allem im Bildbereich beschwert hat. Inzwischen ist ein Jahr vergangen und die Situation ist nicht besser geworden: der Europäische Gerichthof hat in einer weiteren Entscheidung bestätigt, dass die Verwendung fremder geschützter Werke durch Einbindung auf die eigene Seite (Framing) dann zulässig ist, wenn die ursprüngliche Wiedergabe im Internet mit Zustimmung des Urhebers erfolgt ist. Weiterlesen


Plattformen und geplante Urheberrechtsrichtlinie

Die EU-Kommission hat sich in ihren Gesetzgebungsentwürfen vom September 2016 auch dem Thema „Plattformen“ gewidmet. Dabei verfolgt sie in Artikel 13 des Entwurfs einer neuen Urheberrechts-Richtlinie den Ansatz, Plattformbetrei-ber zu Verhandlungen mit Rechteinhabern zu bewegen. An den bestehenden gesetzlichen Regelungen, insbesondere an der Haftungsfreistellung der Plattformbetreiber für von Nutzern hochgeladene Inhalte, soll sich nichts ändern. Insofern kann aus Sicht der Rechteinhaber allenfalls von einem ersten Schritt in die richtige Richtung gesprochen werden. Weiterlesen


Stiftung Kulturwerk


Sie stehen fest: Geförderte Projekte BG I

Der Förderbeirat der Stiftung Kulturwerk der Berufsgruppe I (Bildende Kunst) hat in seinen Sitzungen vom 11. und 12. Oktober die für den Bewerbungstermin 15.09. eingegangenen Anträge auf Förderung beraten und entschieden. Für diese Vergaberunde waren 18 Anträge eingereicht worden, davon hat die Vergabekommission hat acht Vorhaben bewilligt. Weiterlesen


Bewerbungsfrist für Projektstipendien Berufsgruppe II

Die Stiftung Kulturwerk erfüllt den kulturellen Auftrag der VG Bild-Kunst, indem sie in allen drei Berufsgruppen Fördermittel zur Verfügung stellt. Für Fotografen, Illustratoren, Grafiker und Grafik-Designer ist es wieder soweit: Bis zum 15. November 2016 können Kreative der Berufsgruppe II Anträge auf Förderung ihrer Projekte stellen. Bewerben können sich sowohl Mitglieder der VG Bild-Kunst als auch Nicht-Mitglieder. Weiterlesen


Wissenswertes für Bild-Kunst Mitglieder


Wichtige Hinweise zu den Rückforderungen und Nachmeldungen der Verlage und Bildagenturen

Im Zusammenhang mit den versandten Rückforderungen an Verleger und Bildagenturen, die Gegenstand des September-Newsletters der Bild-Kunst waren, stellen sich in der Praxis viele Fragen. Über zwei wesentliche Klarstellungen zum Thema Nachmeldungen wollen wir in diesem Artikel informieren. Weiterlesen

Impressum



Herausgeber
Dr. Urban Pappi
Geschäftsführendes Vorstandsmitglied
der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst,
Bonn & Berlin

Wir sind ein rechtsfähiger Verein kraft staatlicher Verleihung, Sitz: Frankfurt/Main.

Vorstand
Frauke Ancker
Werner Schaub
Jobst Christian Oetzmann

Geschäftsstelle in Bonn

Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst
Weberstraße 61
D-53113 Bonn

Tel. 0228 91534 0
Fax. 0228 91534 39

Ust-ID-Nummer DE122126060
Steuernummer 205/5775/0361



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